News zum Patentrecht
Einheitliches Patentgericht hat am 1. Juni 2023 seine Tore geöffnet
Nach vielen Jahren der Vorbereitung ist das Paket zum Europäischen Einheitspatent am 1. Juni 2023 in Kraft getreten. Es besteht aus dem Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung sowie dem Einheitlichen Patentgericht und kann als eine der bedeutendsten Neuerungen des europäischen Patentsystems in den letzten Jahrzehnten angesehen werden.
Erfahren Sie mehr auf unserer Website:
https://www.rentschpartner.ch/patent-law/einheitliches-patentsystem
Louis Lagler und Christian Ebner als Kapitelautoren im neu erschienen Buch «Intellectual Property Management for Start-ups»
Die beiden Patentanwälte Louis Lagler und Christian Ebner von RENTSCH PARTNER, diskutieren in ihrem Kapitel «Important Aspects of IP for Start-Ups» im Buch «Intellectual Property Management for Start-ups» von Martin Bader und Sevim Süzeroğlu-Melchiors häufige Fallstricke anhand ausgewählter Beispiels und Fallstudien aus der Praxis.
Das Buch ist erhältlich unter: https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-031-16993-9_23#Abs1
Einheitliches Patentgericht startet am 1. Juni 2023
Die Bundesrepublik Deutschland hat am 17. Februar 2023 das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert. Mit der Ratifizierung Deutschlands sind nun alle Voraussetzungen für ein Inkrafttreten des Übereinkommens erfüllt.
Demnach wird das neue Gericht am 1. Juni 2023 seine Tore öffnen. Die sogenannte Sunrise Period, eine wichtige Übergangsfrist für das neue System, wird am 1. März 2023 beginnen.
https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0217_Einheitliches_Patentgericht.html
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https://www.rentschpartner.ch/patent-law/einheitliches-patentsystem
Der Bundesrat will das Schweizer Patent stärken
Gute Neuigkeiten für Patentanmelderinnen und -anmelder: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2022 die Botschaft zur Teilrevision des Patentgesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. Das Patentgesetz soll internationalen Standards angepasst und besonders für KMU sowie für Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder attraktiver werden. Zukünftig wird zu jeder Schweizer Patentanmeldung eine obligatorische Recherche durchgeführt. Zudem werden die Anmelderinnen und Anmelder wählen können, ob ihre Anmeldung einer Vollprüfung inklusive Neuheit und erfinderischer Tätigkeit oder lediglich wie bisher, einer beschränkten Sachprüfung auf u.a. Ausschlussgründe, Klarheit und Einheitlichkeit, nicht aber auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit, unterzogen wird.
Für Rückfragen steht Ihnen das Team von RENTSCH PARTNER gerne zur Verfügung.
Link zur Webseite:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-91566.html
Christian Hilti und Dany Vogel erneut als “Global Leaders” im Patentrecht ausgezeichnet
Das in London erscheinende Fachmagazin “iam Patent 1000” zählt in seiner Ausgabe 2022, wie bereits im Vorjahr, Christian Hilti und Dany Vogel zu den „world’s foremost private practice patent experts” (Global Leaders im Patentrecht).
Link zur iam Webseite:
https://www.iam-media.com/survey/iam-global-leaders/2022/article/iam-global-leaders-2022
Ein Artikel zum Thema "Challenges and Opportunities in Licensing Biotech-Research Tools" von Alfred Köpf, Christian Ebner und Moritz Hönig
In der neu erschienen Ausgabe 4/21 der juristischen Zeitschrift "Life Science Recht", ein Artikel von Alfred Köpf, Christian Ebner und Moritz Hönig zum Thema "Challenges and Opportunities in Licensing Biotech-Research Tools".
Um den Artikel zu lesen bitte hier klicken (für nicht-Abonnentinnen ist der Beitrag kostenpflichtig).
In einem Interview mit Verve Ventures spricht Axel Remde darüber, was Startups und Inverstoren über Patente wissen sollten.
In diesem Interview erklärt Patentanwalt Axel Remde, worauf potenzielle Käufer beim Schutz technischer Erfindungen achten, wo die Fallstricke bei einer Patentanmeldung liegen und wie man das Anmeldeverfahren so effizient wie möglich gestaltet.
Unter diesem Link befindet sich das vollständige Interview.
Ein Artikel zum Thema "Medical Devices and the Exclusion from Patentability" von Alfred Köpf, Christian Ebner und Axel Remde
In der neu erschienen Ausgabe 2/21 der juristischen Zeitschrift "Life Science Recht", ein Artikel von Alfred Köpf, Christian Ebner und Axel Remde zum Thema "Medical Devices and the Exclusion from Patentability".
Um den Artikel zu lesen bitte hier klicken (für nicht-Abonnentinnen ist der Beitrag kostenpflichtig).
Schweizerisches und europäisches Patent- und Patentprozessrecht
Die 4. Auflage des Lehrbuchs zum schweizerischen und europäischen Patent- und Patentprozessrecht ist erschienen. Christian Hilti, Alfred Köpf, Demian Stauber und Andrea Carreira haben das Buch auf den neusten Stand gebracht.
Am 1. Januar 2012 nahm das Schweizer Bundespatentgericht seine Arbeit auf. Seither hat die Schweizer Patentrechtsprechung ein Niveau erreicht, das sich mit den wichtigsten europäischen Patentrechtsjurisdiktionen messen kann. Ziel der Neuauflage ist v.a., die Rechtsprechung und Arbeitsweise des Bundespatentgerichts aufzuzeigen. Darüber hinaus wurden Themen wie Patentstrategie, Möglichkeiten und Grenzen der Patentierbarkeit biologischer und computerimplementierter Erfindungen, die Rechte von Auftraggebern, Bestellern und öffentlichen Forschungsinstituten aktualisiert. Auch neue Themen, wie das Institut der Patentbox, zusätzliche Schutzmöglichkeiten für pädiatrische Arzneimittel, werden angesprochen, um einen Einstieg in die Materie zu bieten.
Rentsch Partner als einzige Schweizer Kanzlei mit neun Anwältinnen und Anwälten im “IP Stars Switzerland 2021”
Das internationale Magazin "Managing Intellectual Property" wurde 1990 gegründet und recherchiert und bewertet seit 1996 IP-Kanzleien. Rentsch Partner ist als einzige Schweizer Kanzlei mit 3 Anwältinnen und 6 Anwälten im “IP Stars Switzerland 2021” vertreten: Andrea Carreira, Maria Iskic, Magda Streuli-Youssef, Christian Hilti, Alfred Köpf, Louis Lagler, Matthias Städeli, Gregor Wild und Dany Vogel. Die starke Präsenz zeigt, dass Rentsch Partner über eine IP-Expertise verfügt, die in ihrer Breite und Tiefe schweizweit einzigartig ist.
Es gibt in der Schweiz neben Rentsch Partner keine andere Kanzlei, welche in diesem Ranking mit so vielen Anwältinnen und Anwälten vertreten ist.
Andrea Carreira in der Kategorie "Top 250 Women in IP 2020" ausgezeichnet
Andrea Carreira von Rentsch Partner wird vom internationalen Magazin "Managing Intellectual Property" in der Kategorie "Top 250 Women in IP 2020" ausgezeichnet.
Christian Hilti und Dany Vogel als “Global Leaders” im Patentrecht ausgezeichnet
Das in London erscheinende Fachmagazin “iam Patent 1000” zählt in seiner Ausgabe 2021 Christian Hilti und Dany Vogel zu den „world’s foremost private practice patent experts” (Global Leaders im Patentrecht).
Rentsch Partner mit fünf Anwälten in «iam Patent 1000»
Das in London erscheinende Fachmagazin “iam Patent 1000” führt 2021 Louis Lagler, Alfred Köpf, Christian Hilti, Dany Vogel und Demian Stauber als führende Anwälte im Patentrecht auf.
Es gibt in der Schweiz keine andere Kanzlei, welche in diesem Ranking mit einer so grossen Anzahl von Anwälten vertreten ist.
Interview mit Andrea Carreira, Christian Hilti und Demian Stauber im “IAM Global Patent Litigation 2021”
Das in London erscheinende Fachmagazin IAM hat in ihrem “IAM Global Patent Litigation Guide 2021” ein Interview mit Andrea Carreira, Christian Hilti und Demian Stauber über die gerichtliche Durchsetzung von Patenten in der Schweiz publiziert.
Der Beitrag kann hier heruntergeladen werden.
Der Beitrag erschien erstmals im Global Patent Litigation Guide: Helping businesses navigate the new normal 2021, a supplement to IAM, published by Law Business Research - IP Division. Besuchen Sie www.iam-media.com, um den vollständigen Guide zu lesen.
Financial Times zählt Rentsch Partner zu den führenden Patentrechts-Kanzleien Europas
Die Financial Times zählt Rentsch Partner zu den führenden Patentrechts-Kanzleien Europas. Rentsch Partner gehört gemäss dem FT Report vom 18. Juni 2020 zu den bestbewerteten Kanzleien im Bereich Patentrecht.
Christian Hilti in “Chambers Europe – Life Sciences: Patent Litigation”
Das in London erscheinende Fachmagazin “Chambers Europe” führt 2020 Christian Hilti als führenden Anwalt in den Bereichen Life Sciences-Recht und Patentprozesse auf.
Patentbox: aktuelle Publikation in der NZZ
Die Patentbox reduziert die Gewinnsteuer auf Produkte, die Schweizer Innovation in sich tragen – zum Teil sogar erheblich. Zahlreiche Schweizer KMU können seit dem 1. Januar 2020 vom neuen Regime profitieren. Was Sie dabei beachten müssen, lesen Sie in unserem Beitrag in der NZZ.
In unserem Patentbox-Seminar vom 22. und 23. Juni 2020 geben wir einen kompakten Überblick über die konkrete Ausgestaltung des neuen Regimes und die vielfältigen Möglichkeiten zur steuereffektiven Gestaltung Ihrer Patent- und R&D-Strategie. Am Event in unserer Kanzlei erörtern Experten und Gäste die praktischen Auswirkungen und führen eine lebhafte Diskussion mit den Teilnehmern.
Möchten Sie am Seminar teilnehmen oder wünschen Sie einen Workshop zum Thema? Bitte kontaktieren Sie Matthias Städeli und Alfred Köpf.
Christian Hilti im “Who’s Who Legal 2020 – Life Sciences”
Das in London erscheinende Fachmagazin “Who’s Who Legal – Life Sciences” führt 2020 Christian Hilti als führenden Anwalt im Life Sciences-Recht auf.
Patentbox und F+E – Umfang möglicher steuerlicher Entlastungen in den einzelnen Kantonen
Mit dem Patentbox- und dem F+E-Abzug kann eine Reduktion der kantonalen Gewinnsteuerbelastung um bis zu 70 % des steuerpflichtigen Gewinns erreicht werden. Die kantonalen Gewinnsteuersätze und der Umfang möglicher Entlastungen variiert stark. In den Kantonen Zürich, Aargau, Obwalden, Solothurn, Schwyz und Zug liegt die maximale Entlastungsbegrenzung bei 70 %, in den Kantonen Genf und Glarus bei 10 % bzw. 9 %. Eine detaillierte Übersicht über die kantonalen Gewinnsteuersätze finden Sie auf https://www.rentschpartner.ch/patentbox/steuerrechtliche-aspekte.
Die Steuerreform ist ab 2020 wirksam. Um bereits von Beginn weg von den neuen Abzugsmöglichkeiten Gebrauch zu machen, empfehlen wir die Eignung für die Patentbox sowie die Patentstrategie zeitnah zu überprüfen.
Rentsch Partner mit zwei Patentspezialisten im “Who’s Who Legal 2020 – Patents”
Das in London erscheinende Fachmagazin “Who’s Who Legal – Patents” führt 2020 Christian Hilti und Alfred Köpf als führende Anwälte im Patentrecht auf. Rentsch Partner ist damit die einzige Kanzlei, welche in diesem Verzeichnis, in dem für die Schweiz 23 Experten aufgenommen sind, sowohl mit einem Rechtsanwalt als auch mit einem Patentanwalt vertreten ist.