News zum Patentrecht

Mit Entscheid vom 15. Oktober 2019 wies das Bundespatentgericht die Nichtigkeitsklage der Sandoz gegen das europäische Patent EP 1 313 508 von Eli Lilly betreffend das Krebsmittel Pemetrexed ab (O2018_003 – noch nicht rechtskräftig). Das Schweizer Bundespatentgericht folgte den Argumenten von Eli Lilly und bejahte die Rechtsbeständigkeit des Patents. Es widersprach dabei der Rechtsauffassung des Deutschen Bundespatentgerichts.

Zuvor hatte die Teva Pharma AG (Teva) bereits erfolglos gegen Eli Lilly versucht, ein Feststellungsurteil auf Nichtverletzung bezüglich desselben Patents zu erlangen. Auch in diesem Verfahren wurde Eli Lilly erfolgreich von Rentsch Partner vertreten und die Klage von Teva abgewehrt (O2015_004 vom 9. März 2017 / BGer 4A 208/2017 vom 20. Oktober 2017 / BGE 143 III 666).

Das in London erscheinende Fachmagazin “Who’s Who Legal – Patents” führt 2019 Christian Hilti und Alfred Köpf als führende Anwälte im Patentrecht auf. Rentsch Partner ist damit die einzige Kanzlei, welche in diesem Verzeichnis, in dem für die Schweiz 21 Experten aufgenommen sind, sowohl mit einem Rechtsanwalt als auch mit einem Patentanwalt vertreten ist.

Das in London erscheinende Fachmagazin “ExpertGuides Patents” führt 2019 Christian Hilti und Alfred Köpf als führende Streitanwälte im Patentrecht auf. Rentsch Partner ist damit die einzige Kanzlei, welche in diesem Verzeichnis, in dem für die Schweiz 16 Experten aufgenommen sind, sowohl mit einem Rechtsanwalt als auch mit einem Patentanwalt vertreten ist.

FINANCIAL TIMES hat gestützt auf eine Umfrage bei Klienten und «Peers» RENTSCH PARTNER in das Verzeichnis der führenden Europäischen Patentanwaltskanzleien («Europe’s Leading Patent Law Firms 2019») aufgenommen.