Zusammen mit dem Markenrecht, Urheberrecht und Designrecht zählt das Patentrecht zu den wichtigsten Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes. Das Patentrecht regelt das Recht an Erfindungen, und die Erteilung und die Wirkung von Patenten.

Die nachfolgenden Ausführungen enthalten grundsätzliche Informationen über Patente, insbesondere über das schweizerische und europäische Patentrecht. Diese Informationen sollen einen Einstieg in das Patentrecht ermöglichen.

 

Pariser Verbandsübereinkunft

 

Die Pariser Verbandsübereinkunft ("Convention Internationale pour la protection de la propriété industrielle") aus dem Jahre 1883 war einer der ersten wichtigen internationalen Abkommen im Bereich des geistigen Eigentums, und ist immer noch in Kraft. Die Pariser Verbandsübereinkunft wurde schuf den Grundstein für die WIPO (World Intellectual Property Organisation). Heute verwaltet die WIPO über zwanzig Staatsverträge im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.