Verschiedene Staatsverträge, insbesondere das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) und das Patent Cooperation Treaty (PCT), ermöglichen es, für Erfindungen auf verschiedenen Wegen Patentanmeldungen zu hinterlegen. Nachfolgend finden Sie die wichtigsten zu beachtenden Punkte sowie einen Überblick über die Erteilungsverfahren.

 

Rubik Würfel

 

Der Erfinder dieser durch das US-Patents Nr. 4,410,179 aus dem Jahre 1983 geschützten Vorrichtung heisst Erno Rubik, Professor für Innenarchitektur in Budapest. Noch heute werden unter der Bezeichnung Rubik-Würfel ähnliche Spielzeuge zum Verkauf angeboten.