Zusammen mit dem Markenrecht, Urheberrecht und Designrecht zählt das Patentrecht zu den wichtigsten Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes. Das Patentrecht regelt das Recht an Erfindungen, und die Erteilung und die Wirkung von Patenten.

Die nachfolgenden Ausführungen enthalten grundsätzliche Informationen über Patente, insbesondere über das schweizerische und europäische Patentrecht. Diese Informationen sollen einen Einstieg in das Patentrecht ermöglichen.

 

Turbogenerator

 

Diese Figur aus der Patentanmeldung CH 46433 zeigt einen Turbogenerator mit flüssigkeitsgekühlten Erregerwicklung. Anmelderin: BBC, Baden (heute ABB).