Das Patentrecht bezweckt ein Gleichgewicht zwischen den Interessen der Erfinder einerseits und jenen der Allgemeinheit andererseits: Die Erfinder werden mit einem zeitlich (auf maximal 20 Jahre), territorial (auf das Gebiet des Erteilungsstaates) und inhaltlich (auf die patentierte Erfindung) beschränkten Ausschliesslichkeitsrecht für ihre Erfindung belohnt, weil sie der Allgemeinheit einen technischen Fortschritt verschaffen. Das Patentrecht schützt so die getätigten Investitionen für Forschung und Entwicklung und schafft einen Innovationsanreiz.

Patentanmeldungen und erteilte Patente werden veröffentlicht. Sie vermitteln somit auch Einblick in die laufenden technischen Entwicklungen und können Parallelentwicklungen vermeiden helfen.

 

Sondermarke 150 Jahre ETH Zürich

 

Das Patentrecht ist nicht nur für Privatpersonen und Unternehmen von Bedeutung, auch öffentliche Institutionen wie die Eidgenössische Technische Hochschule (ETH) machen vom Patentrecht Gebrauch. Davon zeugen jährlich mehr als ein Duzend internationale Patentanmeldungen der ETH.

 

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