Software bzw. Computerprogramme sind durch das Urheberrecht geschützt. Dabei schützt das Urheberrecht die konkrete Implementierung, also den konkreten Programm-Code, nicht aber das Verfahren, welches einem Computerprogramm zugrunde liegt. Ohne gegen das Urheberrecht zu verstossen, ist es möglich, das Verfahren mit einem anderen Programm-Code umzusetzen oder eine Software mit dieser Funktionalität nachzuprogrammieren.

Es wäre also naheliegend, Software mittels Patenten zu schützen. Patente dienen dem Schutz technischer Erfindungen, also neuen und nicht naheliegenden Lösungen technischer Problemstellungen. Deshalb sind im europäischen Patentrecht Computerprogramme als solche vom Patentschutz ausgeschlossen. Reine Textverarbeitungsprogramme beispielsweise lösen kein technisches Problem und sind daher nicht patentierbar. Anders sieht es hingegen aus, wenn Computerprogramme dazu dienen, ein technisches Problem zu lösen, beispielsweise bei der Steuerung eines technischen Verfahrens. Solche "computer-implementierte Erfindungen" können unter dem europäischen Patentrecht durchaus patentfähig sein.

 

Computerprogramme als solche können in Europa nicht patentiert werden
(Bild: aboutpixel.de).