Wo geniesst eine registrierte Schweizer Marke Schutz?

Eine Schweizer Marke geniesst in der ganzen Schweiz einen einheitlichen Markenschutz. Es gibt keine kantonalen, sondern nur ein eidgenössisches Markenregister.

Kann man den nationalen Markenschutz international ausdehnen?

Gestützt auf eine Schweizer Markenregistrierung kann beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in Bern ein Antrag auf Schutzausdehnung gestellt werden, welcher an die "World Intellectual Property Organization" (WIPO) weiter geleitet wird. Diese wiederum teilt den benannten Staaten das Ausdehnungsgesuch mit. Für den Schweizer Markenanmelder bleibt aber immer das Institut in Bern Ansprechpartner.

Welche Länder können in die Ausdehnung einbezogen werden?

Die wichtigsten Länder können im Rahmen eines internationalen Ausdehnungsverfahrens benannt werden. Wählbar sind fast alle OECD-Staaten. Ausnahmen sind insbesondere Kanada, Brasilien, Hong Kong, Südafrika und Taiwan.

Ist die Registrierung einer EU-Marke für Schweizer möglich?

Ja. Eine solche kann beim Europäischen Markenamt in Alicante hinterlegt werden.

 

 

Logos: Reine Bildmarken bedienen sich der Macht der Visualisierung. Sie zählen - man denke an das berühmte "Nestlé-Vogelnest" - zu den ältesten Markenzeichen.